Das Bedingungslose Grundeinkommen ist ein ständiges Diskussionsobjekt der Piraten, seit ich Parteimitglied bin. Die Grundversorgung der Menschen muss gerade im Zeitalter der Digitalisierung gesichert werden, so viel ist klar. Aber wie? Ist das BGE wirklich DIE Lösung? Wenn ja: Wie sollte das ausgestaltet sein?
Früher waren wir für Informationen auf die lizenzierten Rundfunkanstalten und diverse Presseerzeugnisse angewiesen. Meinungsäußerung konnte am Stammtisch stattfinden, in Form von Leserbriefen und ansonsten noch über Flugblätter. Dann kam das Internet und mit ihm die Möglichkeit für alle Nutzer dieses Mediums, ihre Meinung in Schrift (Blogartikel), Wort (Podcasts) und Bild (Vlogs) unter die Leute zu bringen. Das geht mit einem Kontrollverlust für die regierende Kaste einher, der wohl sehr schwer zu ertragen ist.
Es ist Ostern. Am Karfreitag wurde wieder gegen das Tanzverbot an stillen Feiertagen demonstriert und argumentiert. Nun ist das Tanzverbot (das eigentlich ein Vergnügungsverbot ist) nur eine Facette eines komplexen Themas.
"Netzwerkdurchsetzungsgesetz" ist der Name für einen Gesetzesentwurf, mit dem Heiko Maas meint, ungezogenen Menschen den Hintern versohlen zu dürfen. Was er dabei übersieht: Meinungsäußerung ist nicht immer sachlich, Auseinandersetzung ist oft hitzig und Menschlichkeit ist nicht regulierbar.